Diakonie Hamburg

Pressemeldung

Große Flüchtlingsunterkünfte – Bürgerbeteiligung: ja, Volksinitiative: nein

Lupe Diakoniechef Dirk Ahrens bei einem Besuch der Zentralen Erstaufnahme Schnackenburgallee im November 2015

Die Hamburger Diakonie warnt vor einer Volksinitiative zum Thema "Große Flüchtlingsunterkünfte". Stattdessen müssen der Dialog und die Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort verbessert werden.
 
Diakoniechef Landespastor Dirk Ahrens: "Bürgerbeteiligung ist sehr wichtig: Die Menschen vor Ort, die direkt von den Flüchtlingsunterkünften betroffen sind, müssen so früh wie möglich bei der Planung mit einbezogen und beteiligt werden. Das ist bisher häufig nicht ausreichend geschehen. Deshalb bin ich sehr froh, dass jetzt ein konstruktives Treffen zwischen Senat und dem Dachverband der Initiativen gegen große Flüchtlingsunterkünfte stattgefunden hat und dass dieser Dialog fortgesetzt wird. Gleichzeitig appelliere ich an den Dachverband, keine Volksinitiative zum Thema 'Große Flüchtlingsunterkünfte' zu starten. Selbst wenn es von den Initiatoren nicht so gewollt wäre: Letztlich würde es zu einer Abstimmung Pro oder Contra Flüchtlinge kommen. Polarisierung verhindert aber genau das, was wir doch alle wollen: Die möglichst schnelle und erfolgreiche Integration der Menschen, die vor Krieg und Not zu uns geflohen sind. Eine Volksinitiative zu diesem Thema würde den sozialen Frieden der Stadt gefährden." 
 
Die Diakonie Hamburg weist darauf hin, dass zurzeit nach wie vor mehrere tausend Flüchtlinge unter absolut unwürdigen Zuständen in Zelten, Baumärkten und anderen Notunterkünften leben. Diese aufzulösen und sehr schnell durch Unterkünfte zu ersetzen, die zumindest den Mindeststandards von Wohnfläche, Hygiene und Betreuung genügen, muss oberstes Ziel sein. Dirk Ahrens: "Natürlich sollte die Unterbringung soweit wie möglich in kleinen Einheiten und dezentral erfolgen, ausreichen wird das mit großer Wahrscheinlichkeit nicht. Wir brauchen vermutlich auch größere, quartiersartige Formen der Unterbringung. Wer das grundsätzlich ablehnt, verhindert Integration und den menschenwürdigen Umgang mit den vertriebenen Menschen. Vor allem die Situation der Frauen und Familien muss schnell verbessert werden." 
 
Entscheidend für eine erfolgreiche Integration ist nach Ansicht der Diakonie nicht die absolute Größe der Unterbringung, sondern ob die notwendige soziale Infrastruktur wie Schulen, Kitas, Begegnungsstätten und Supermärkte im selben Maße mitgeplant wird. Im übrigen seien die geplanten Quartiere von der Größenordnung her weit von echten Großsiedlungen entfernt. Dirk Ahrens: "Vergleiche mit den Banlieues von Paris oder Stadtteilen wie Kirchdorf Süd oder Mümmelmannsberg sind absolut unangemessen."

Veröffentlicht am 26. Februar 2016