Diakonie Hamburg

Pressemeldung

Diakonie Hamburg nimmt Abschiebemonitoring wieder auf

Ab dem 1. Februar nimmt das Diakonische Werk Hamburg nach dreijähriger Pause die Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen wieder auf. Der Abschiebungsbeobachter wird in den kommenden drei Jahren ausgewählte Abschiebungen am Hamburger Flughafen beobachten, dokumentieren und problematische Situationen und Vorfälle festhalten. Diese Berichte werden anschließend in einem Begleitgremium zwischen staatlichen Stellen, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen besprochen. Dirk Hauer, Fachbereichsleiter Migration und Existenzsicherung im Diakonischen Werk Hamburg: „Eine tatsächlich unabhängige Abschiebungsbeobachtung ist Vorgabe der EU-Rückführungsrichtlinie und seit langem eine Forderung von Flüchtlingsorganisationen. Wir sind froh, dass nach einer Pause von nunmehr drei Jahren der Senat im letzten Jahr die Weichen für einen Neustart gestellt hat und wir nunmehr mit der Arbeit beginnen können.“

Der Abschiebungsbeobachter steht als Ansprechpartner für alle Beteiligten an einer Abschiebung zur Verfügung und kann auch aktiv das Gespräch suchen. In diesem Zusammenhang hat er auch Zugang zum Ausreisegewahrsam. Allerdings kann und darf er die konkreten Abschiebungsmaßnahmen nicht behindern, sondern ist an eine neutrale Beobachterrolle gebunden. Hauer: „Das Abschiebungsmonitoring bewegt sich im Rahmen des Aufenthalts- und Asylverfahrensrechts, das auch restriktive Maßnahmen wie Abschiebungen und Abschiebehaft zulässt. Sinn und Zweck der Abschiebungsbeobachtung ist es deshalb, dafür zu sorgen, dass diese Maßnahmen zivilgesellschaftlicher Kontrolle nicht völlig entzogen sind und dass problematische Vorkommnisse vermieden oder zumindest aufgearbeitet werden.“

Veröffentlicht am 31. Januar 2018