Datum:
16. Jan. 2017
Diakonie Hamburg und Caritas Hamburg setzen sich für einen Abschiebestopp nach Afghanistan ein. Diakonie-Chef Landespastor Dirk Ahrens: „Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich dramatisch verschlechtert und bleibt somit prekär. Das belegt der jüngste Bericht des UNHCR nachdrücklich. Deshalb sind Abschiebungen nach Afghanistan nicht zu verantworten.“ Diakonie und Caritas kritisieren den Beschluss der Bundesregierung, Abschiebungen nach Afghanistan zuzulassen und plädieren für eine Hamburger Abschiebestopp-Regelung. Dirk Ahrens: „Den Bundesländern steht die Möglichkeit offen, eigenständig Abschiebestopp-Regelungen zu treffen. Schleswig-Holstein prüft das zurzeit und wir halten es für dringlich, dass Hamburg ebenfalls einen solchen Schritt macht. Das gebietet sowohl der humanitäre Flüchtlingsschutz als auch eine vernünftige Integrationsstrategie.“
In Hamburg leben rund 12.000 Afghanen, Hamburg hat damit die größte afghanische Community in Deutschland. Rund ein Viertel aller Flüchtlinge in Hamburg kommen aus Afghanistan, allein im letzten Jahr waren es 5.471 Personen. Die jüngsten Sammelabschiebungen und der Wegfall der so genannten Senatorenregelung in Hamburg haben die Menschen stark verunsichert. Michael Edele, stellvertretender Direktor der Hamburger Caritas: „In unseren Beratungsstellen häufen sich verzweifelte Anfragen von Afghanen, die sich erhebliche Sorgen um ihre Zukunft machen. Das macht ein nachhaltiges Arbeiten an Fragen der Integration wie Spracherwerb und Arbeitsaufnahme zurzeit kaum möglich.“
Hintergrund
Was ist die „Senatorenregelung“?
Im Jahr 2008 hatte der damalige Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) die „Senatorenregelung für afghanische Flüchtlinge“ auf den Weg gebracht: In der Einschätzung, dass Abschiebungen nach Afghanistan nicht möglich sind, konnten afghanische Flüchtlinge auf ihren Asylantrag verzichten und bekamen sofort eine Aufenthaltserlaubnis. Bereits abgelehnte, aber geduldete Asylbewerber bekamen nach 18 Monaten Duldung die Aufenthaltserlaubnis.
Für Rückfragen stehen
· Dr. Dirk Hauer, Leiter Fachbereich Migration und Existenzsicherung im Diakonischen Werk Hamburg (Tel. 040 / 30 62 0 -367) und
· Michael Edele, stellvertretender Leiter des Caritasverband für Hamburg e.V.(Tel. 040 / 28 01 40 -44)
gern zur Verfügung.