Viele Menschen mit Fluchtgeschichte sind traumatisiert. Sie haben in ihrem Herkunftsland Menschenrechtsverletzungen, Krieg oder Katastrophen erlebt. Auch die Flucht selbst ist gefährlich und von Unsicherheiten geprägt. Diese Ereignisse können psychische Erkrankungen und Suizidabsichten auslösen. Durch die Fluchterfahrung traumatisierte Menschen sind bei der Abschiebung oft in einer psychischen Ausnahmesituation. Haiko Hörnicke, Leitung Arbeitsbereich Migration und Internationales Diakonie Hamburg: „Deshalb appellieren wir an die zuständigen Behörden, die besondere Situation psychisch erkrankter Menschen im Abschiebungsprozess zu berücksichtigen! Im Sinne der Bestimmung ‚keine Rückführung um jeden Preis‘ muss die Abschiebung von Menschen mit Suizidabsicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen.“
Für Kinder stellen Abschiebungen eine besonders große Belastung dar. Sie werden oftmals nachts geweckt und sind plötzlich in einer völlig unbekannten Situation am Flughafen. Sie sehen, wie Menschen gefesselt und gegen ihren Willen ins Flugzeug getragen werden. Auch die Eltern sind manchmal in einem psychischen Ausnahmezustand und nicht in der Verfassung, ihre Kinder zu betreuen. Diese erleben die Abschiebungssituation dann völlig ungeschützt mit. Hörnicke: „Die UN-Kinderrechtskonvention gilt für alle Kinder! Deshalb sollte die Achtung des Kindeswohls an erster Stelle stehen – auch im Abschiebungsvollzug. Wir wünschen uns, dass eine kinderschutzbeauftragte Person Abschiebungen von Kindern begleitet und ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung ihrer Rechte hat.
Der Jahresbericht ist auf der Internetseite der Diakonie Hamburg veröffentlicht. Auf Grundlage des Jahresberichts berichtet die Abschiebungsbeobachterin am 6. Juni 2024 den Mitgliedern des Innenausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft in einer öffentlichen Sitzung.
Hintergrund
Das Diakonische Werk beobachtet im Rahmen eines Monitoringprojekts Abschiebungen am Hamburger Flughafen. Unsere Projektmitarbeiterin Merle Abel beobachtet und dokumentiert Vollzugsmaßnahmen der Bundespolizei und steht allen an Abschiebungen beteiligten Personen als Ansprechpartnerin zur Verfügung. Im Fokus der Beobachtung stehen die Wahrung humanitärer Mindeststandards und die Sicherstellung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.
Die quartalsweisen Berichte und Problemanzeigen des Abschiebungsbeobachters werden im Hamburger Flughafenforum zwischen der Bundespolizei, den Landesbehörden aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen besprochen. Das Forum wird von Staatsrat a.D. Hans-Peter Strenge moderiert.
Die „Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen“ ist ein Projekt des Diakonischen Werkes Hamburg und wird finanziert durch die Behörde für Inneres und Sport in Hamburg.
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