Diakonie Hamburg

Pressemeldung

Stellungnahme der Hamburger Diakonie zum Stern-Artikel „Hauptsache, billig, billig, billig“

Am 13. Januar 2011 berichtete der „Stern“ unter der Überschrift „Hauptsache, billig, billig, billig“ über eine diakonische Einrichtung, die Mitarbeitende in Leiharbeitsfirmen auslagern und dann zu schlechteren Konditionen wieder einstellen. Das Diakonische Werk Hamburg nimmt dazu Stellung:

Zeitarbeit
Das Diakonische Werk Hamburg hält Leiharbeit, wie sie im Stern dargestellt wurde, für nicht rechtens. Dies hat auch der Kirchengerichtshof der Evangelischen Kirche Deutschlands bereits in seinem Urteil vom 9. Oktober 2006 festgestellt.
Zeitarbeit selbst ist auch in der Hamburger Diakonie grundsätzlich möglich, allerdings nur unter eindeutigen, klar definierten Bedingungen: Sie darf nur dazu genutzt werden, um kurzfristige Arbeitsspitzen – wie sie etwa durch Krankheit, Urlaub oder unvorhersehbare Bedarfe entstehen – für einen befristeten Zeitraum abzufangen. Ein weiterer aktueller Grund für den Einsatz von Zeitarbeit ist der akute Mangel von Fachkräften in der Pflege. Im Gegensatz zu profitorientierten Unternehmen dürfen Zeitarbeitnehmer in der Diakonie Dauerarbeitsplätze nicht ersetzen.
Bei der im Stern-Artikel genannten Einrichtung prüft die Diakonie, ob die Einrichtung wieder in das kirchliche Arbeitsrecht zurückgeführt werden kann oder ob sie aus der Diakonie ausgeschlossen werden muss. In der Diakonie Hamburg gibt es keine vergleichbaren Einrichtungen.
In Hamburg arbeiten cirka 6000 Menschen in diakonischen Einrichtungen der Altenpflege. Nach unserer Erfahrung ist ein Zeitarbeitskräfte-Anteil von drei bis fünf Prozent der Beschäftigten in der Altenpflege sinnvoll und mit den genannten Anforderungen vereinbar. Die Einrichtungen der Diakonie in Hamburg liegen im Schnitt unter dieser Zahl.
Im Bereich der Hamburger Diakonie gibt es zwei Träger, die Zeitarbeit für diakonische Einrichtungen anbieten, um – wie oben beschrieben – kurzfristige Arbeitsspitzen abzufangen: Die Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen beschäftigt in der Zeitarbeitsfirma „DAH GmbH“ durchschnittlich zwölf bis 14 Mitarbeitende. Die Evang. Stiftung Alsterdorf beschäftigt in der Zeitarbeitsfirma careFlex Personaldienstleistungen GmbH durchschnittlich 180 Mitarbeitende, davon 15 in der Altenpflege im Bereich der Hamburger Diakonie. Beide Firmen bezahlen nach vom Deutschen Gewerkschaftsbund anerkannten Zeitarbeitstarifen.
Insgesamt ist festzustellen, dass selbstverständlich auch in Diakonischen Einrichtungen staatliches Recht gilt.

Ausgründungen
Wenn diakonische Einrichtungen beispielsweise die Hauswirtschaft oder Reinigungskräfte outsourcen, tun sie das nicht, um Eigentümern oder Aktionären Gewinne zur privaten Vermögenssteigerung zu verschaffen. Unsere Einrichtungen sind gemeinnützig, d. h. es gibt niemanden, der Gewinne abschöpft und sich damit privat bereichert. Für manche Einrichtungen lautet die Alternative angesichts des erheblichen Konkurrenzdrucks von privaten Anbietern, die nicht tarifgebunden sind und entsprechend geringe Löhne zahlen, allerdings: Entweder sie passen sich an oder sie verschwinden vom Markt.

Befristete Beschäftigungsverhältnisse
Auch in der Hamburger Diakonie werden befristete Arbeitsverträge geschlossen. Die Träger haben aber in der Regel ein starkes Eigeninteresse, Mitarbeitende langfristig zu binden. Hauptursache für die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist die unklare Refinanzierung bestimmter Arbeitsbereiche durch die Ausschreibungspraxis der Kostenträger.

Private Profite contra bewusste diakonische Tarifbindung in Hamburg
Es ist richtig, wenn die Medien Missstände auch bei der Diakonie aufdecken. Was allerdings deutlich gesagt werden muss: Unsere Gesellschaft hat sich mit der massiven Öffnung des Gesundheitswesens und der Pflege für den Markt und für das Konkurrenzprinzip entschieden: Wer bei gleicher Leistung billiger ist, weil er schlechter bezahlt, überlebt. Die Politik ist nach wie vor – auch in Hamburg – nicht bereit, die tarifgerechte Bezahlung in der Kranken- und Altenpflege zu refinanzieren. Dadurch geraten Träger der Hamburger Diakonie zunehmend unter Druck. Die Diakonie ist in Hamburg der einzige verbliebene Wohlfahrtsverband, der flächendeckend nach Tarif oder tarifähnlichen Arbeitsverträgen (Arbeitsvertragsrichtlinien) bezahlt.
Wir setzen uns als Diakonie seit Jahren ein für verbindliche Tariflöhne für alle, auch bei den privaten Anbietern, und für eine ausreichende Refinanzierung, zum Beispiel gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di mit der Kampagne „Pflege ist mehr Wert!“

Veröffentlicht am 28. Januar 2011