Diakonie Hamburg

Pressemeldung

Stellungnahme: Vorwürfe gegenüber Diakonissenanstalt Alten Eichen

Unter der Überschrift "Vorwürfe gegen Kirchen-Stiftung" berichtet das Hamburger Abendblatt heute vom "Verdacht der Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung und des Lohndumpings" gegenüber der Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen. Nach Einschätzung des Diakonischen Werkes Hamburg sind die Vorwürfe rechtlich und sachlich nicht haltbar.

Zeitarbeit
Zeitarbeit selbst ist auch in der Hamburger Diakonie grundsätzlich möglich, allerdings nur unter eindeutigen, klar definierten Bedingungen: Sie darf nur dazu genutzt werden, um kurzfristige Arbeitsspitzen – wie sie etwa durch Krank-heit, Urlaub oder unvorhersehbare Bedarfe entstehen – für einen befristeten Zeitraum abzufangen. Ein weiterer aktueller Grund für den Einsatz von Zeitarbeit ist der akute Mangel von Fachkräften in der Pflege. Im Gegensatz zu profitorientierten Unternehmen dürfen Zeitarbeitnehmer in der Diakonie Dauerarbeitsplätze nicht ersetzen. Bei privat-gewerblichen Anbietern und anderen Wohlfahrtsverbänden gibt es diese Bindung nicht.

In Hamburg arbeiten cirka 6000 Menschen in diakonischen Einrichtungen der Altenpflege. Nach unserer Erfahrung ist ein Zeitarbeitskräfte-Anteil von drei bis fünf Prozent der Beschäftigten in der Altenpflege sinnvoll und mit den genannten Anforderungen vereinbar. Zurzeit erhebt das Diakonische Werk Hamburg im Rahmen einer Umfrage, in welchem Umfang Zeitarbeitskräfte eingesetzt werden. Wir gehen jedoch davon aus, dass die überwiegende Mehrheit der Einrichtungen unter den genannten Prozentzahlen liegt.

Im Bereich der Hamburger Diakonie bietet die „Dienst-leistungsgesellschaft für Altenhilfe mbh “(DAH) getragen von der Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen Zeitarbeit für diakonische Einrichtungen an, um – wie oben beschrieben – kurzfristige Arbeitsspitzen abzufangen. Sie beschäftigt durchschnittlich 16 Mitarbeitende.

Da die DAH sowohl von ihrer Größe wie von ihrem Auftrag den oben beschriebenen Anforderungen entspricht, halten wir es für die Sicherung der Pflege der anvertrauten Menschen vertretbar, diese Zeitarbeitsfirma zu betreiben. Diese bewegt sich damit auch im Rahmen der Grundsätze der Diakonie und der kirchenrechtlichen Anforderungen.

Tariffragen

Die regelhafte Bezahlung der Mitarbeitenden der Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen erfolgt nach den Tarifen des AVR-DW-EKD beziehungsweise des Kirchlichen Tarifs Diakonie KTD.

Der in der Firma DAH angewandte Tarif iGZ liegt mit 8,50 € für eine ungelernte Pflegekraft auf einer Linie mit dem gesetzlichen Mindestlohn. Auch der in der DAH angewandte Tarif iGZ ist wie der Kirchliche Tarifvertrag Diakonie ein vom Deutschen Gewerkschaftsbund anerkannter Tarif. Insofern kann weder in Bezug auf den Mindestlohn noch in Bezug auf den Tarif von "Lohndumping" gesprochen werden. Allerdings liegt der iGZ-Tarif in der Tat unter dem Tarif des KTD. Dies kann man jedoch nicht der Ev.-Luth. Diakonissenanstalt Alten Eichen vorwerfen, sondern dieser ist das Ergebnis der Verhandlungen zweier Tarifpartner im Rahmen der Tarifautonomie.

Im übrigen setzt sich das Diakonische Werk Hamburg für eine Erhöhung des Mindestlohns in der Pflege auf Basis unserer tariflichen Vergütung ein.

Private Profite contra bewusste diakonische Tarifbindung in Hamburg

Wir engagieren uns als Diakonie seit vielen Jahren für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften in Deutschland. Unsere Gesellschaft hat sich mit der massiven Öffnung des Gesundheitswesens und der Pflege für den Markt und für das Konkurrenzprinzip entschieden: Wer bei gleicher Leistung billiger ist, weil er schlechter bezahlt, überlebt. Die Politik ist nach wie vor – auch in Hamburg – nicht bereit, die tarifgerechte Bezahlung in der Kranken- und Altenpflege zu refinanzieren. Dadurch geraten Träger der Hamburger Diakonie zunehmend unter Druck. Die Diakonie ist in Hamburg der einzige verbliebene Wohlfahrtsverband, der flächendeckend nach Tarif oder tarifähnlichen Arbeitsverträgen (Arbeitsvertragsrichtlinien) bezahlt.

Wir setzen uns als Diakonie seit Jahren ein für verbindliche Tariflöhne für alle, auch bei den privaten Anbietern, und für eine ausreichende Refinanzierung, zum Beispiel gemeinsam mit der Gewerkschaft ver.di mit der Kampagne „Pflege ist mehr Wert!“

Veröffentlicht am 17. November 2011