Diakonie Hamburg

Pressemeldung

Landespastorin Stoltenberg: Hamburg soll Flüchtlinge aus Libyen aufnehmen

Die Hamburger Diakoniechefin Annegrethe Stoltenberg fordert, dass auch Hamburg bereit ist, Flüchtlingen aus Libyen Schutz zu gewähren. Angesichts der brutalen Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Libyen warnt die Diakonie davor, Flüchtlinge, die sich auf den Weg nach Europa machen, abzuwehren. Stoltenberg sagt: "Niemand kann mehr bezweifeln, dass die Menschen vor Gewalt fliehen. Ganz Europa muss Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen, sie haben Anspruch auf ein faires Asylverfahren und auf unsere humanitäre Hilfe. Wir sollten in Hamburg jetzt mit gutem Beispiel vorangehen und uns bereit erklären, gegebenenfalls Flüchtlinge aus Libyen aufzunehmen – zum Beispiel im Rahmen eines Kontingentverfahrens."

Nach Ansicht der Hilfswerke "Brot für die Welt" und "Diakonie-Katastrophenhilfe" ist es Aufgabe aller EU-Staaten, Flüchtlingen sichere Zuflucht zu bieten und Sorge dafür zu tragen, dass sie nicht unrechtmäßig abgeschoben werden. Die Verantwortung dafür liege nicht allein bei Italien. Die Zuständigkeitsverteilung in der EU für Asylverfahren muss dringend verändert werden. Libyens Nachbarstaaten wie Ägypten und Tunesien sollten Hilfe erhalten, weil die meisten dorthin fliehen.
Flüchtlinge aus Libyen haben genauso einen völkerrechtlichen Anspruch auf ein faires Asylverfahren wie Flüchtlinge aus anderen Krisenregionen, zum Beispiel Somalia, Sudan, Eritrea. Diese wurden in der Vergangenheit durch das Gaddafi-Regime - teils in Absprache mit der EU - an der Weiterreise nach Europa gehindert und unter menschenunwürdigen Bedingungen in Lagern festgehalten.
Die angebliche Bedrohung Europas durch überwältigende Flüchtlingsbewegungen aus Nordafrika hat keinen Bestand. Die Entwicklungen in Ägypten und Tunesien belegen, dass der Massenexodus nach Europa nach dem mutigen und größtenteils gewaltfreien Aufbegehren vor allem der jungen Bevölkerungsmehrheit in mehreren arabischen Staaten ausgeblieben ist. Neben akuten Maßnahmen sollte die EU ihre Beziehungen zu den mediterranen Nachbarn einer kritischen Prüfung unterziehen und zeigen, dass Demokratie und Menschenrechte keine Lippenbekenntnisse sind.

Veröffentlicht am 4. März 2011