Diakonie Hamburg
Dossier: Flüchtlinge in Hamburg: Herzlich willkommen!
<< Zurück zur Übersicht

Pressemeldung

Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen hat sich bewährt

Zwischenbilanz nach einem Jahr

Nach dem ersten Jahr des Projekts „Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen“ zieht das Diakonische Werk Hamburg eine positive Bilanz. Dirk Hauer, Leiter des Fachbereiches Migration und Existenzsicherung: „Die Abschiebungsbeobachtung erfüllt ihre unabhängige Kontrollfunktion. Abschiebungen sind für alle Beteiligten immer eine Extremsituation. Die Abschiebungsbeobachtung gewährleistet, dass Abschiebungen nicht mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.“

In 2018 hat der Abschiebungsbeobachter Felix Wieneke 183 Abschiebungen vom Flughafen Hamburg beobachtet und davon 28 (15 Prozent) als besonders problematisch dokumentiert. Diese Problemanzeigen werden regelmäßig im Flughafenforum Hamburg zwischen Kirchen, Verbänden, Menschenrechtsorganisationen und Behörden besprochen.

Dirk Hauer: „Abschiebungen, die unter humanitären Gesichtspunkten grenzwertig sind, sind keine Einzelfälle. Das hat die Abschiebungsbeobachtung leider bestätigt. Das ist auch die Folge einer Politik, die sich nur noch an möglichst vielen und möglichst schnellen Abschiebungen orientiert.“

2018 immer wieder aufgetretene Probleme waren:

  • fehlende Übersetzerinnen und Übersetzer am Flughafen; die Betroffenen können daher vor Ort kaum kommunizieren
  • die starke psychische Belastung von Kindern, etwa wenn sie Zeugen von Zwangsmaßnahmen sind oder wenn Familien getrennt werden
  • die unterschiedliche Bewertung der Reisefähigkeit von Kranken durch verschiedene Behörden
  • die mangelnde Kooperation und Informationsverweigerung einiger Behörden, die im Forum nicht vertreten sind.

Dirk Hauer: „Als Diakonie Hamburg werden wir uns gegenüber Politik und Verwaltung dafür einsetzen, dass die angezeigten Probleme behoben werden. Unser Ziel ist es, dass wir in einem Jahr deutlich weniger schwierige Situationen am Hamburger Flughafen besprechen müssen.

Forums-Moderator Hans-Peter Strenge, ehemaliger Bezirksamtsleiter in Hamburg Altona und Staatsrat a.D. in der Justizbehörde, beschreibt die Zusammenarbeit im Forum als vertrauensvoll: „Bei allen unterschiedlichen Rollen und Perspektiven haben wir sehr offene und direkte Gespräche führen können, die sich für alle Beteiligten als aufschlussreich und wertvoll erwiesen haben. Dafür danke ich allen Beteiligten herzlich. Das ist auch deshalb ein gutes Zeichen, weil Organisationen der Flüchtlingsunterstützung immer öfter mit unverhohlenem Misstrauen begegnet wird.“ 

Das Projekt „Abschiebungsbeobachtung am Hamburger Flughafen“ ist ein Projekt des Diakonischen Werks Hamburg und wird finanziert durch die Behörde für Inneres und Sport in Hamburg.

Für Rückfragen steht Ihnen im Diakonischen Werk Hamburg Dr. Dirk Hauer gern zur Verfügung (040-30620-367; hauer@diakonie-hamburg.de). Den Jahresbericht 2018 finden Sie unten. 

Veröffentlicht am 9. April 2019