Diakonie Hamburg
Migration/Integration
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Flüchtlinge

Unterbringung von Flüchtlingen – häufige Fragen und Antworten

Die Fragen

 

Die Antworten


Warum wird das Problem der Unterbringung der Flüchtlinge nicht durch einen Volksentscheid gelöst werden?

A. Bürgerbeteiligung ist sehr wichtig: Die Menschen vor Ort, die direkt von den Flüchtlingsunterkünften betroffen sind, müssen so früh wie möglich bei der Planung mit einbezogen und beteiligt werden. Das ist bisher häufig nicht ausreichend geschehen. Doch das Instrument Volksentscheid bedeutet per Definition Zuspitzung und Polarisierung, denn man kann nur mit „ja“ oder „nein“ stimmen. Das ist manchmal gut, um ein Problem auf den Punkt zu bringen. Beim Thema „Unterbringung von Flüchtlingen“ ist dies gefährlich, weil es die differenzierte und genaue Betrachtung vor Ort verhindert, die wir bei diesem Thema brauchen. Selbst wenn es von den Initiatoren nicht so gewollt ist: Es besteht die große Gefahr, dass es zu einer Abstimmung Pro oder Contra Flüchtlinge kommt. Polarisierung verhindert aber genau das, was wir wollen: Die möglichst schnelle und erfolgreiche Integration der Menschen, die vor Krieg und Not zu uns geflohen sind.

B. Zurzeit leben nach wie vor mehrere tausend Flüchtlinge unter absolut unwürdigen Zuständen in Zelten, Baumärkten und anderen Notunterkünften. Diese aufzulösen und sehr schnell durch Unterkünfte zu ersetzen, die zumindest den Mindeststandards von Wohnfläche, Hygiene und Betreuung genügen, muss oberstes Ziel sein. Dazu ist die Stadt auch gesetzlich verpflichtet, darüber kann nicht abgestimmt werden.

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Warum können wir nicht alle Flüchtlinge dezentral und in kleineren Einheiten unterbringen?

A. Natürlich sollte die Unterbringung soweit wie möglich in kleinen Einheiten und dezentral erfolgen, ausreichen wird das mit großer Wahrscheinlichkeit nicht. Wir brauchen vermutlich auch größere, quartiersartige Formen der Unterbringung. Wer das grundsätzlich ablehnt, verhindert Integration und den menschenwürdigen Umgang mit den vertriebenen Menschen. Vor allem die Situation der Frauen und Familien muss schnell verbessert werden.

B. Zu Bedenken ist ebenfalls: In Hamburg herrschte schon Wohnungsnot, bevor die Flüchtlinge kamen. Uns fehlen seit Jahren mehrere tausend neue Sozialwohnungen pro Jahr, trotz Neubau entschärft sich die Lage keineswegs, denn noch immer fallen mehr alte Sozialwohnungen aus der Bindung als das Neue hinzukommen. Auch dieses Problem werden wir nicht ohne Neubau in großem Maßstab lösen können.

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Wie groß sind die geplanten großen Flüchtlingsunterkünfte eigentlich?

Die geplanten Quartiere sind von der Größenordnung her weit von echten Großsiedlungen entfernt: Hamburgs kleinste Großsiedlung Osdorfer Born hat rund 13.500 Einwohner, die größte Neuallermöhe rund 27.000 Einwohner, die geplanten Expresswohnungen hätten hingegen zwischen 360 und 3.120 Einwohner. Vergleiche mit den Banlieues von Paris oder den oben genannten Großsiedlungen sind nicht angemessen.

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Was sind die entscheidenden Faktoren, damit die Flüchtlinge erfolgreich integriert werden können?

Entscheidend für eine erfolgreiche Integration – und darum geht es ja eigentlich – ist nicht nur die absolute Größe der Unterbringung, sondern ob es gut ausgestatte Schulen und Kitas gibt, ob Begegnungsstätten, Spielplätze, Cafés, Kneipen, Supermärkte mit geplant sind, wie die Verkehrsinfrastruktur aussieht, und ob die lokalen Netzwerke vor Ort partnerschaftlich in die Planungen eingebunden werden. Entscheidend für die Akzeptanz vor Ort ist die frühzeitige und intensive Beteiligung der Wohnbevölkerung bei der Planung und Umsetzung.

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Diakonisches Werk Hamburg, März 2016